Offener Wirtschaftsverband von kleinen und mittleren Unternehmen, Freiberuflern und Selbstständigen e.V. - www.owus.de

Offener Wirtschaftsverband von kleinen und mittleren Unternehmen,
Freiberuflern und Selbstständigen e.V.

Gemeinwohlorientierter Wirtschaftsverband - Aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung




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Sehr geehrte Mitglieder, liebe Freunde und Freundinnen, Sympathisanten und Sympathisantinnen, sehr geehrte Interessierte,

herzlich willkommen auf der Internetseite des Offenen Wirtschaftsverbandes für kleine und mittelständische Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (OWUS). Sind Sie (wie wir) der Meinung, dass es zwischen unternehmerischem Engagement und sozialer Verantwortung eine Verbindung gibt, die sich Moral nennt? Dann sind Sie bei uns genau richtig. Gemeinsam möchten wir - ganz nach unserem Motto „Aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung - für einen wirklich fairen Wettbewerb um die besten Ideen und Produkte eintreten, aber auch um wirtschaftliche Lösungen, die sich nicht nur auf die Kosten der kommenden Generationen, der Umwelt oder den schlechten Arbeitsbedingungen weit entfernt lebender Menschen hin rechnen. Diese Internetseite soll dazu dienen, Ihnen die Möglichkeit zu geben uns und unsere Arbeit näher kennen zu lernen. Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, würden wir uns freuen, wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen. Herzlichst, Ihr OWUS Dachverband e.V.



Vorankündigungen

  • Unternehmerfrühstück
    Am Freitag, 6. August um 9.00 Uhr, ist die Landesvorsitzende der LINKEN und stellvertretende Bundesvorsitzende Katina Schubert unser Gast. Ort des Unternehmerfrühstücks ist die Jugendfreizeitstätte TreibHaus, Allee der Kosmonauten 170, 12685 Berlin.
    Dabei geht es um die Landes- und Bundespolitik der LINKEN, wobei Sie sicher besonders interessieren wird, was sich die Berliner LINKE für die kommende Wahlperiode vorgenommen hat. Das Frühstück findet in hybrider Form statt – mit Präsenz im TreibHaus und einer Liveübertragung im Internet - und kann daher auch später noch angeschaut werden - Digitale Zugangsdaten.
    Anmeldung erforderlich! Bitte per Mail an marcus.nolten@die-linke.Berlin.

  • Und am 4. September - wegen des engen Terminkalenders unseres Gastes zu einem ungewöhnlichen Termin, nämlich am Samstag um 15.30 Uhr - begrüßen wir Gregor Gysi, Mitglied des Deutschen Bundestages/Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Wie wir Gregor kennen, wird er eine breite Palette von Themen bestreiten.

Sie erhalten rechtzeitig die Einladungen mit dem Ort der Veranstaltung.

Informationen und Beiträge zu aktuellen Themen

Veranstaltungsaufzeichnung des Unternehmerfrühstücks vom 14. Mai 2021 auf Youtube
mit Dr. Axel Troost, Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Finanzausschuss zum Thema: Corona-Exit? Nur mit Schulden!




Veranstaltungsaufzeichnung des Unternehmerfrühstücks vom 19. Februar 2021 auf Youtube
mit dem Senator für Finanzen in Berlin, Herrn Dr. Matthias Kollatz zum Thema Überbrückungshilfen




Erstes „digitales Unternehmerfrühstück“ erfolgreich durchgeführt


Eine gewisse Skepsis gab es schon bei mir, ob es gelingen wird, digital im Videochat, unser gemeinsames Unternehmerfrühstück, organisiert vom Büro Petra Pau und gemeinsam mit dem KV der Linken in Marzahn-Hellersdorf und OWUS,  zu organisieren. Aber es klappte auf Anhieb und das war dann schon für mich etwas beeindruckend. Also vorab herzlichen Dank an die technischen Organisatoren.
Zum Thema über die Wirksamkeit der staatlichen Hilfen für Selbständige und Soloselbständige haben sich Pascal Meiser von der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus und unser Vorsitzender, Dr. Rolf Sukowski, den Fragen der über 30 interessierten Gäste dieser Veranstaltung gestellt.

Die Palette der Fragestellungen war sehr breit und ging naturgemäß in erster Linie um die vielen Ungereimtheiten, Unklarheiten und nicht den Erfordernissen entsprechenden Hilfsmaßnahmen der Regierung zur Unterstützung der Soloselbständigen/Selbständigen in Coronazeiten.  Aber auch Themen wie Bauweise der Schulbauten/Flüchtlingsunterkünfte in Berlin oder der gerade aktuell veröffentlichte Beitrag zur Sicherheitspoltik der Linken von Mathias Höhn wurden angefragt. Insgesamt kann man allen beteiligten zu diesem Auftakt gratulieren, zumal es optimistisch stimmt, das kommende „Frühstück“ im Februar mit dem Berliner Finanzsenator, Herrn Kollatz, ebenso durchführen zu können. Schade nur, dass die Schmalzstullen nicht durch den Äther gehen, denn diese gehören eigentlich immer dazu.   R.G.


Die Linke Marzahn-Hellersdorf - Informationsblatt

Die hygienischen Bedingungen einhaltend, trafen sich am 23.Oktober 2020 im Jugendzentrum „TreibHaus“ in Marzahn über 20 Teilnehmer zum traditionellen Schmalzstullen essen, mit Kaffee und natürlich einem Gesprächspartner, diesmal dem verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Kristian Ronneburg. Sein „Aufschlag“, wie er das Eingangsstatement bezeichnete, war natürlich vollgepackt mit großen Themen wie die Grundzüge der Mobilität in Berlin, das Mobilitätsgesetz, Auto – Rad – Fußverkehr, Verwaltungsprozesse und die ortsspezifischen Dauerbrenner z.B. TVO oder Ortsumfahrung Ahrensfelde. Reizthemen, die Fragen über Fragen bei den Zuhörern provozierten. Es bewegte sehr, dass die Umsetzungsprozesse, der vor Jahren geplanten Maßnahmen stocken und von bürokratischen Hürden aufgehalten werden. Es wurden schnellere Lösungen gefordert, auch unter Beachtung der Interessen der Gewerbeunternehmen. Bessere Taktgestaltung und Preisgefüge des ÖPNV wurde diskutiert, wie auch schnellere Alltagslösungen, die nicht immer viel Geld kosten müssen. Interesse wurde auch angezeigt, welche Position die Linke zur „Zerschlagung der S-Bahn“ hat. Hier gab es eine klare Position des Referenten, dass die Linkspartei in Berlin alles tun wird um das zu verhindern. Der Bogen wurde weiter gespannt, bis hin zu den Klimaauswirkungen und der sich ableitenden notwendigen Verkehrspolitik nicht nur für die Zukunft, sondern dem erforderlichen handeln im Heute. Insgesamt ein interessanter Vormittag, aber nicht ganz zweifelsfrei, bezüglich bürokratischer Verwaltungsprozesse und „arm gesparter“ Ämter.
R.G.



Staatskanzlei Thüringen
Herrn Ministerpräsident Bodo Ramelow

 

Regierungsstraße 73
99084 Erfurt


Zella-Mehlis, den 07.12.2020


Corona und die KMU

 

lange habe ich gewartet und überlegt, ob ich diesen Brief schreiben soll, am Ende bewegen mich die Umstände dazu.

 

Zuerst danken wir der Landesregierung Thüringens dafür, dass für Soloselbständige eine gesonderte Hilfe aufgelegt wurde.

 

Dies ist jedoch nur ein kleiner Teil der gesamten Problematik.

Nicht nur die Soloselbständigen sind in besonderer Weise von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Auch Kleinstunternehmer mit ein oder zwei Mitarbeitern oder Minijobern sind in einer vergleichbar prekären Lage. Weil sie jedoch Verantwortung für den Erhalt der Arbeitsplätze übernehmen, werden sie von der Sonderförderung ausgeschlossen. Dieser Zustand ist aus unserer Sicht nicht haltbar. Hier sollte dringend nach Lösungen gesucht werden.

Gleichzeitig lassen die Corona-Hilfsprogramme immer mehr Zweifel an der Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns aufkommen.
Nicht nur dass es nach den Ankündigungen der Programme mehrere Wochen dauert, bis Richtlinien veröffentlicht und Antragsverfahren freigeschaltet werden. Diese Richtlinien und Vollzugsanweisungen werfen in der Praxis mehr ungeklärte Fragen auf, als sie Antworten und Rechtssicherheit geben. Selbst die Hotlines sind mit den Anfragen zur Auslegung überfordert. Teilweise wird ein und dieselbe Frage vom den beteiligten Stellen diametral entgegengesetzt beantwortet oder die Antworten sind so nichtssagend, dass der Fragesteller daraus keine rechtssichere Handlungsanweisung ableiten kann.
Dadruch wächst die Verunsicherung, da Fehler strafbewehrt sein können.
Die Verfahren erwecken den Anschein, als sollten Antragsteller “abgewehrt” werden.

 

Gleichzeitig sind auch die Nachweis- und Abrechnungsverfahren nicht klar geregelt.
Zum Beispiel gibt es zur Soforthilfe nur ein halbwegs brauchbares Schreiben aus NRW.
Für die Überbrückungshilfe Phase 1 befindet sich das Abrechnungsverfahren nach Aussage der Hotline noch in der Konzeption.
Das bedeutet, dass die Empfänger der Leistungen mit der ständigen Unsicherheit leben, ob die erhaltenen Gelder zurückgefordert werden und ob ihnen Strafverfahren drohen.

 

In diesem Spannungsfeld sind die KMU und damit die Mehrheit der Betriebe in Thüringen in ganz besonderer Weise auf ihre Rechts- und Steuerberater angewiesen.
Ohne funktionierende Kanzleien ist der Zugang zu den Überbrückungshilfen gänzlich unmöglich, Löhne können nicht abgerechnet und Kurzarbeitergeld nicht beantragt werden, Behörden wie die Agenturen für Arbeit wären mit der Beratung völlig überfordert.
Gleichzeitig ist ohne funktionierende Kanzleien die Anmeldung und Abführung der Umsatz- und Lohnsteuer, die Anmeldung und Abführung der Sozialabgaben in erheblichem Maße gefährdet, da die Mehrheit der KMU diese Arbeiten an ihre Berater vergeben hat.


Um so unverständlicher ist es, dass die Rechtsanwälte und besonders die Steuerberater in Thüringen seit Monaten bitten und betteln müssen, um endlich als systemrelevant anerkannt zu werden.
Diese Anerkennung, die die meisten Bundesländer längst vollzogen haben, sichert, dass die Kinder der überwiegend weiblichen Kanzleimitarbeiter in die Notbetreuung gegeben werden können.
Die vorgenannten umfassenden Beratungsaufgaben sind im Homeoffice nur schwer bzw. nicht zu realisieren.
Zum Beispiel erfordert die Beantragung der Überbrückungshilfe einen umfassenden Zugriff auf die Akten- und Datenbestände der Kanzlei.
Es stellen sich zudem schon aus datenschutzrechtlichen Gründen im Homeoffice erhebliche Probleme.

Im Namen der von uns vertretenen Kleinst- und Kleinunternehmen bitte ich Dich daher, mit Minister Holter das Gespräch zu suchen und die entsprechenden Maßnahmen endlich auf den Weg zu bringen.

Die Hilfen sollen schnell gewährt werden. Dennoch sind die Antragsfristen für eine ordnungsgemäße Antragstellung zu kurz gefasst – z. B. für die Novemberhilfe und die Überbrückungshilfe Phase 2 bis zum 31.01.2021.
Angesichts der beschriebenen Rechtsunsicherheiten sind diese Fristen – im Besonderen auch wegen der Freiertage – viel zu kurz.
Wir bitten Dich daher, in der nächsten Runde auf Bundesebene eine Verlängerung bis zum 28.02.2021 oder besser noch bis zum 31.03.2021 anzuregen.

 

Für viele Kleinst- und kleine Kapitalgesellschaften (GmbH, UG (haftungsbeschränkt)) drückt noch eine Frist, die unter den gegenwärtigen Umständen und der Belastung der Beraterschaft mit coronabedingten Zusatzaufgaben kaum zu halten ist.
Es geht um die Offenlegung der Jahresabschlüsse 2019 im elektronischen Bundesanzeiger, die zum 31.12.2020 erfolgt sein muß, um Geldbußen zu entgehen.
Wir bitten Dich auf Bundesebene anzuregen, dass diese Frist ausnahmsweise mindestens bis zum 31.03.2021 oder zum 30.06.2021 verlängert wird oder wenigstens auf die Geldbußen verzichtet wird.

 

Ebenso bitten wir Dich, den Antrag auf Verlängerung der Abgabefristen für die Steuererklärungen 2019 und ggf. 2020 um 3 bis 6 Monate auf Bundes- und Landesebene zu unterstützen.
Die vom BMF verkündete Fristverlängerung bis zum 31.03.2021 ist blanker Hohn und ein Schlag ins Gesicht aller KMU und Berater.
Lieder kam zu dem Thema bisher aus dem Thüringer Finanzministerium auch keine zielführende Reaktion.
Wenn der Bund versagt, bedarf es mutiger Entscheidungen der Länder, um die wir Dich und Ministerin Taubert dringend bitten.
Besonders die KMU haben aktuell mit erheblichen - teilweise existenziellen – Problemen zu kämpfen.
Darauf sollte die Verwaltung nicht mit Unverständnis und Engstrinigkeit reagieren.

 

PolitikerInnen sollten bei öffentlichen Auftritten zurückhaltend agieren. Besonders vollmundige Ankündigungen von Hilfsmaßnahmen, die sich bei genauerem Hinsehen als unvollständig oder oberflächlich erweisen, sollten unterlassen werden.
Besonders die Beraterschaft muss als “Sündenbock” herhalten, wenn sich die Politikeraussagen in der Praxis als unzutreffend erweisen.

 

Es wären noch viele Punkte zu benennen und Probleme zu beschreiben.
Uns ist bewusst, dass die Situation für alle Beteiligten Neuland darstellt. Es schadet aber sicher nicht, mit jemandem zu reden, der die praktischen Auswirkungen von politischem und Verwaltungshandeln beschreiben kann.
Gern stehen wir für eine rege Erörterung zur Verfügung – aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung.

Bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Gerd Beck
Vorsitzender OWUS-Thüringen e. V.


Antwort der Staatskanzlei Thüringen auf den Brief von OWUS - PDF-Dokument

Gemeinwohl-Ökonomie Deutschland e. V.
Gemeinwohl-Ökonomie Berlin-Brandenburg e. V.
Glogauer Str. 21 10999 Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeinwohl-Ökonomie,

OWUS gratuliert Euch zum 10. Geburtstag! Vor 10 Jahren hat die Suche nach Alternativen zum gegenwärtigen Wirtschaftssystem ein neues Gesicht und einen Namen bekommen. Von Wien ausgehend hat inzwischen der Gedanke der Gemeinwohl-Ökonomie in vielen Ländern Europas und auch in Übersee Einzug gehalten. Sie ist eine gewichtige Stimme im Chor der Solidarischen Ökonomie geworden. Der postulierten „Alternativlosigkeit“ der TINA-Ideologie – „There Is No Alternative“- steht die von der attac-Mitbegründerin Susan George formulierte These des TATA gegenüber – „There Are Thousands of Alternatives“. Die Vielfalt der theoretischen Auffassungen zum Inhalt dieser tausend Alternativen zum schlechten Bestehenden ermutigt viele Aktivisten in- und außerhalb der Wirtschaft. Entgegen der neoliberalen „Alternativlosigkeit“ zum gegenwärtigen Wirtschaftssystem können konkrete Wege zu einem gemeinwohlorientierten Wirtschaften aufgezeigt werden. Und zwar nicht in theoretischen Transformationsdebatten, sondern in einem konkreten wirtschaftlichen Handeln. Dabei ist die Frage zu beantworten, handelt es sich um eine Solidarische Ökonomie innerhalb der bestehenden Herrschaftsstrukturen oder eine Solidarische Ökonomie in Auseinandersetzung mit diesen Strukturen? Die Bewegung der Gemeinwohl-Ökonomie hat diese Frage klar beantwortet, in dem sie sich mit den gegenwärtig herrschenden Strukturen in der Gesellschaft und vor allem in der Wirtschaft auseinandersetzt. In der Auseinandersetzung um Konkurrenz oder Kooperation, Gewinnstreben oder Gemeinwohlstreben - also letztendlich Wirtschaft als Verbrechen an der Menschheit oder Wirtschaft zum Wohle der Menschheit - werden die herrschenden Strukturen der kapitalistischen Produktionsweise kritisch hinterfragt und damit auch in Frage gestellt.

Unser Verband OWUS wurde dieser Tage 26 Jahre alt. Seine Gründung am 01. Oktober 1994 war ebenfalls geprägt durch die Suche nach einer Alternative. Viele Gründungsmitglieder sahen nach dem Beitritt zur Bundesrepublik zunächst in ihrer Unternehmensgründung eine Alternative zu ihrem bisherigen beruflichen Lebenslauf, der für viele von ihnen vor 30 Jahren abrupt unterbrochen wurde. Aber sie wollten anders unternehmerisch tätig werden, keine „Kapitalisten“ sein. Die Sozialisierung in einem gänzlich anderen Wirtschaftssystem hatte seine Spuren hinterlassen. Und fast vor genau neun Jahren kam es in Wien zu einem ersten Zusammentreffen von Vertretern unseres Verbandes und der jungen Bewegung der GWÖ in Person von Christian Felber. Das war die Initialzündung! Seit 2011 gehört die Gemeinwohl-Ökonomie mit zu den wichtigsten thematischen Schwerpunkten der Arbeit unseres Unternehmerverbandes. Zum 20. Geburtstag wurde 2014 in Berlin eine KMU-Konferenz zur GWÖ ausgerichtet, sieben Mitgliedsunternehmen und –organisationen haben inzwischen Gemeinwohlberichte vorgelegt, teilweise mehrfach. 2015 legte unser Landesverband Berlin-Brandenburg als einer der ersten Unternehmerverbände in Deutschland seinen Bericht vor und wurde zertifiziert. Bis zur wechselseitigen Mitgliedschaft OWUS B-B – GWÖ B-B war es dann nur noch ein kurzer Schritt.

 

Liebe Freundinnen und Freunde, für die nächsten 10 Jahre wünschen wir Euch viel Erfolg, möge die Bewegung der Gemeinwohl-Ökonomie weiter wachsen und zu einem normalen Ansatz wirtschaftlichen Handelns werden.

Mit solidarischen und gemeinwohlorientierten Grüßen
Dr. Rolf Sukowski Vorsitzender des Vorstands vom OWUS-Dachverband e. V. und vom OWUS Berlin-Brandenburg e. V.

Das vollständige Grußschreiben als PDF-Dokument öffnen


Redet mit den Unternehmern!

OXI Wirtschaft anders denken 3/20 Seite 7
Warum es Zeit für eine Wirtschaftskonferenz der Linkspartei ist. Ein Gastbeitrag
ROBERT GADEGAST UND ROLF SUKOWSKI

Ist linke Wirtschaftskompetenz Aberglaube oder Realität? Diese Frage wird immer wieder gestellt. Der nicht nur parteipolitisch Linken wird eine hohe Kompetenz unter anderem in der Friedensfrage sowie auf sozialem Gebiet zugesprochen. Trotz hervorragender Regierungsarbeit in der Wirtschaft beziehungsweise Finanzen in Berlin und Brandenburg wird linke Politik häufig nicht mit Wirtschaftskompetenz in Zusammenhang gebracht. >>Wir müssen Wirtschaft neu denken. Dabei geht es darum, wie wir konsumieren, aber auch darum, wie wir produzieren, Werte schaffen<<, formulierte der Vorstand der Linkspartei im August 2019. Das sind substanzielle Aussagen, die ein konkretes Herangehen an neues Wirtschaften erfordern und nicht nur theoretische Debatten. Wenn es Übereinstimmung darüber gibt, dass es in einer endlichen Welt kein unendliches Wachstum geben kann, aber Wachstum des Profits wegen Grundlage der kapitalistischen Produktionsweise ist, kann letztlich die Konsequenz aus dieser Erkenntnis nur die Überwindung dieser Produktionsweise sein. Diesen Prozess einzuleiten und mögliche Wege dazu aufzuzeigen, muss Teil einer linken Wirtschaftspolitik sein.

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