weisse Fläche
Offener Wirtschaftsverband von kleinen und mittleren Unternehmen, Freiberuflern und Selbstständigen in der Bundesrepublik Deutschland e.V.
OWUS-Logo
Dachverband e.V.
Startseite Vorstand Downloadbereich Kontakt Impressum OWUS Dachverband e.V. Facebookseite

Dachverband

Standpunkte und
Pressemitteilungen
Konferenzen
und Initiativen
WirtschaftAKTIV
Wirtschaftsinfos
Publikationen
Veranstaltungen
Sozialcharta für
Solo-Selbständige
Landes und Regionalverbände
Berlin und
Brandenburg
Sachsen-Anhalt
Sachsen
Thüringen


OWUS Berlin-Brandenburg e.V.



Webverzeichnisse


Herzlich willkommen !
Jahresversammlung OWUS 2011
OWUS Konferenz zur Gemeinwohlökonomie am 11. Oktober 2014 Bild 3
OWUS Konferenz zur Gemeinwohlökonomie am 11. Oktober 2014 Bild 2
+++/

Sehr geehrte Mitglieder, liebe Freunde und Freundinnen, Sympathisanten und Sympathisantinnen, sehr geehrte Interessierte,

herzlich willkommen auf der Internetseite des Offenen Wirtschaftsverbandes für kleine und mittelständische Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (OWUS).
Sind Sie (wie wir) der Meinung, dass es zwischen unternehmerischem Engagement und sozialer Verantwortung eine Verbindung gibt, die sich Moral nennt? Dann sind Sie bei uns genau richtig. Gemeinsam möchten wir - ganz nach unserem Motto „Aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung - für einen wirklich fairen Wettbewerb um die besten Ideen und Produkte eintreten, aber auch um wirtschaftliche Lösungen, die sich nicht nur auf die Kosten der kommenden Generationen, der Umwelt oder den schlechten Arbeitsbedingungen weit entfernt lebender Menschen hin rechnen.
Diese Internetseite soll dazu dienen, Ihnen die Möglichkeit zu geben uns und unsere Arbeit näher kennen zu lernen. Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, würden wir uns freuen, wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen.
Herzlichst, Ihr OWUS Dachverband e.V.


Wer ist OWUS                                                                                                   english    espanol    

OWUS wurde 1994 als branchenoffener Wirtschaftsverband, Interessengemeinschaft und
Selbsthilfeorganisation für linksdenkende und –handelnde kleine und mittlere Unternehmer,
Handwerker, Gewerbetreibende, Selbständige und Freiberufler gegründet.

Die Arbeit unseres Verbandes steht unter dem Motto: aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung.

Unsere Mitglieder wirken in den unterschiedlichsten Branchen, so u.a. Bauwesen, Bildung, ITDienstleistungen,
Steuer- und Unternehmensberatung, Gartenbau, Industrieausrüstungen, Handel und Handwerk, Landwirtschaft, Rechtsberatung, Touristik, internationale Wirtschaftskooperation, Elektrotechnik und Optik, Werbung.

OWUS wurde gegründet, weil linke Unternehmer und –innen aus ost- und aus west-deutschen Bundesländern
• sich offensiv eine Lobby schaffen wollen, in dem sie sich in die Diskussion und   Durchsetzung von wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entscheidungen einmischen   und dabei linke Positionen vertreten;
• wirtschaftlich berechenbare Perspektiven in einer europäischen und globalen Welt   brauchen und deshalb ihre gemeinsamen wirtschaftlichen, sozialen und politischen   Interessen für ihr Wirken in der Region formulieren;
• solidarisch für die Entwicklung und Förderrung des Mittelstandes eintreten und für stabile
 Arbeits- und Ausbildungsplätze kämpfen, in dem sie an einer gezielten sozialen   Wirtschafts- und Förderpolitik in
den Regionen mitwirken.

Unsere Leitlinien sind eine erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit mit dem Blick auf
• das Gemeinwohl im Sinne von sozialer Gerechtigkeit, Demokratisierung, Freiheit und
  Umweltverträglichkeit, Solidarität und Gleichstellung der Geschlechter
• Verantwortung für menschenwürdige und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze in einer   freien und sozialen Marktwirtschaft, die Pluralismus an Eigentum sichert und staatliches   Eigentum nicht zu Gunsten der Monopole verscherbelt
• Verknüpfung unternehmerischer und politischer Aktivitäten zum Erhalt gesunder   regionaler und überregionaler Strukturen unter anderem durch gezielte Kooperation der   Mitglieder untereinander und durch Übernahme
politischer Verantwortung in   unter-  schiedlichen Bereichen und Gremien.

Unsere Organisationsstruktur:
OWUS Dachverband e.V.
OWUS Landesverbände e.V. in
Berlin-Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Download des Beitrages als PDF-Datei


Linke Wirtschaftskompetenz – Aberglauben oder Realität?
veröffentlicht am 12. August 2016 in nd-online

In der Wochenendausgabe des „neuen deutschland“ vom 06./07. August hat sich Tom Strohschneider
zu dieser Frage geäußert. Damit hat er im Vorfeld der nächsten Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2017 eine sehr interessante Diskussion angestoßen. Und wie wir die Linke in Deutschland kennen, wird diese Diskussion kontrovers werden. Auch beim OWUS-Stammtisch im November vorigen Jahres wurde festgestellt, dass die gesellschaftlichen Linke [ganz bewußt „Linke“ klein geschrieben] in Deutschland nicht als wirtschaftspolitische Gestaltungskraft gesehen wird.
Gemeinsam mit dem Chefredakteur diskutierten wir damals die Rolle von SYRIZA und anderen linken
Bewegungen in Südeuropa.
Woran liegt es nun, dass es diesen „interessegeleiteten Aberglauben“ (tos) gibt? Ist es eine Mär, die von den Verfechtern der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik in die Welt gesetzt, gehegt und gepflegt wird? Oder sind es vielleicht auch so manche linke Protagonisten, die ihren Beitrag dazu leisten, dass dieser Aberglauben kräftig genährt wird?
Download des gesamten Beitrages als PDF-Datei


OWUS-Dachverbandskonferenz in Erfurt – „Sozialcharta für Solo-Selbständige
und Kleinunternehmer“ 23. April 2016

"Sozialcharta für Solo-Selbständige und Kleinunternehmer" lautet der am 23. April in Erfurt gefasste Beschluss des OWUS-Dachverbandes. Anlässlich der Delegiertenversammlung, auf der turnusmäßig auch der neue Vorstand gewählt wurde, bündelte OWUS seine Forderungen nach Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für diese Gruppe von Selbständigen. Dass insbesondere Solo-Selbständige eines besonderen Schutzes bedürfen ist inzwischen unter verschiedenen politischen Akteuren Konsens. Diesem Schutzbedürfnis Nachdruck zu verleihen enthält der Erfurter Beschluss konkrete Vorschläge und Forderungen - von der Verbesserung der Einbeziehung in die
sozialen Sicherungssysteme, der Verhinderung drohender Altersarmut bis zur Verbesserung der Einnahmebedingungen, u.a. durch Modelle für Mindesthonorare, verbesserter Kreditbedingungen, Schutz bei Zahlungsausfällen. Von den öffentlichen Auftraggebern verlangt OWUS dabei eine Vorbildwirkung. Dies erfordert jedoch u.a. eine bessere Finanzausstattung bspw. von Hochschulen u. a. Bildungseinrichtungen.
Download des Beitrages als PDF-Datei

Sozialcharta für Solo-Selbständige und Kleinunternehmer

Maßnahmekatalog mit ersten Vorschlägen


Fachgespräch „Mindesthonorar für Solo-Selbständige – Weg oder Irrweg?“
Am 23. April fand in Erfurt ein Fachgespräch der Linksfraktion und OWUS Thüringen zum o.g. Thema statt. Dietmar Bartsch erläuterte seinen diesbezüglichen Vorschlag vom September vorigen Jahres.
Den Standpunkt von OWUS legte Rolf Sukowski dar. In einer sehr angeregten Diskussion u.a. mit Vertretern von ver.di, der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie der IHK Südthüringen wurde Pro und Kontra dieses Vorschlags erörtert. Insbesondere ging es dabei um die Realisierbarkeit eines solchen Vorschlages. Seitens OWUS wurde die Notwendigkeit der Einordnung in ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmer unterstrichen.
Weitere Informationen werden nach Vorlage einer Zusammenfassung der Fraktion auf unserer Homepage veröffentlicht.
Impulsreferat von Dr. Rolf Sukowski als PDF-Datei

Die Linke - Fraktion im Thüringer Landtag - Link zum Fachgespräch Mindesthonorar für Solo-Selbstständige

Beratung des Vorstands des OWUS-Dachverbandes am 11. März 2016 in Berlin
An der Beratung nahmen die Mitglieder des Vorstands sowie als Gäste der Vorsitzende von OWUS Sachsen-Anhalt Detlef Massow sowie der stellvertretende Vorsitzende von OWUS Berlin-Brandenburg Robert Gadegast teil. Auf der Tagesordnung standen insbesondere Informationen über die Arbeit in den LV sowie die Situation im DV. Der Vorstand berief die Dachverbandskonferenz zur Wahl des neuen Vorstands für den 23. April 2016 nach Erfurt ein.

  1. Die Vorsitzenden der LV aus Berlin-Brandenburg (BB), Sachsen-Anhalt (ST) und Thüringen (TH) informierten über die Situation in ihren Landesverbänden. Der LV BB informierte, dass im Januar 2016 als neues Mitglied der Verlag 8. Mai („junge welt“) aufgenommen wurde. Im Dezember 2015 hat der LV erfolgreich die Evaluierung des Gemeinwohlberichts mit –bilanz abgeschlossen. Damit ist der LV einer der ersten Unternehmerverbände in Deutschland, die sich dieser Prüfung und Testierung unterzogen haben. Ein ausführlicher Bericht über die Evaluierung (Newsletter 12/2015) sowie der Gemeinwohlbericht sind inzwischen online gestellt
    (http://www.owus.de/owus_berlin_brandenburg.html). Der Bericht von BB lag als Material für die am 11. März stattgefundene Mitgliederversammlung schriftlich vor und ist ebenfalls zusammen mit anderen Materialien der MV unter der o.g. Webadresse online. Der LV ST befindet sich weiterhin erfolgreich in der Konsolidierungsphase. Das Wirken in der Fläche des Landes ist in Anbetracht der geringen Mitgliederzahl jedoch äußerst schwierig. Nach den Landtagswahlen soll eine Kampagne zur Mitgliedergewinnung gestartet werden. Aktueller Schwerpunkt der Arbeit im LV TH ist die Vorbereitung des auf Initiative von OWUS TH am 23. April in Erfurt stattfindenden Fachgesprächs „Mindesthonorar für Soloselbständige – Weg oder Irrweg“. Der Ko-
    Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat seine Teilnahme an diesem Fachgespräch zugesagt.
    Die Bemühungen in Mecklenburg-Vorpommern eine OWUS-Struktur aufzubauen werden fortgesetzt. Die Versuche seitens des Vorstands, auch mit Hilfe von Bundestagsabgeordneten aus BY, den dortigen LV zu reaktivieren, blieben bisher ohne Resonanz. Auch zu den Perspektiven des ehemaligen LV in HE konnte kein Ergebnis erreicht werden.
       Download des gesamten Pressetextes als PDF-Datei

Mindesthonorar für Solo-Selbständige

Zwei Fliegen mit einer Klappe. Die Idee des Mindesthonorars verbindet den Schutz traditioneller Erwerbsarbeit mit neuer sozialer Absicherung im Digitalen Zeitalter. Ein Beitrag zur Debatte von Halina Wawzyniak.
neues deutschland 09.12.2015

In >>neues deutschland<< vom 25. September hat Dietmar Bartsch den Vorschlag für ein Mindesthonorar [1] für Solo-Selbständige unterbreitet. Robert Gadegast hat am 9. November Einwände[2] gegen diesen Vorschlag vorgebracht. Auf den esten Blick scheinen Dietmar Bartsch und Robert Gadegast ziemlich weit auseinander zu liegen. Auf den zweiten Blick gibt es viele Gemeinsamkeiten.    Download des gesamten Beitrages als PDF-Datei


Zum Stand der Diskussion über ein Mindesthonorar für Solo-Selbständige - siehe Landesverband Berlin-Brandenburg unter   Standpunkte.


20 Jahre OWUS Thüringen und ein historisches Treffen

1995, im fünften Jahr nach der Vereinigung von DDR und BRD, trafen sich im damaligen Haus Rotdorn in Erfurt Menschen aus Thüringen, in der Mehrzahl ehemalige SED-, nunmehr PDSMitglieder, darunter Funktionäre der SED und anderer Massenorganisationen, Angehörige der bewaffneten Organe der DDR, Wissenschaftler u. a.. Gemeinsam war ihnen, dass sie sich nach dem was die Politik als „Wende“ bezeichnete, mit ihrer existenziellen Situation nicht abfinden wollten und deshalb ohne marktwirtschaftliche Erfahrungen ohne Kapital (abgesehen von dem von Marx), oft ohne technische Ausrüstung, meist ohne sachbezogenes Know-how in die unternehmerische
Selbstständigkeit stürzten. Kaum einem dieser Menschen war es bis 1990 in die Wiege gelegt, als Unternehmer tätig zu werden, die wenigsten hatten bis zu diesem Zeitpunkt in ihrer Lebensplanung das Ziel einer unternehmerischen Tätigkeit aufgenommen. Die konkreten Lebensumstände brachten die meisten dazu, diese neue Richtung einzuschlagen oder als einzige Alternative einsschlagen zu müssen. Diese Menschen fassten den Beschluss, einen Verein zu gründen mit dem Namen „Offener Wirtschaftsverband von Klein- und mittelständischen Unternehmern, Freiberuflern und Selbstständigen in Thüringen e. V.“.
Download des Berichtes als PDF-Datei


Aus den Landesverbänden
20 Jahre OWUS-Sachsen e. V. – Wirtschaftsforum
 
Anlässlich seines 20-jährigen Bestehens lud der OWUS Sachsen e. V. am 28.03.2015 zum Wirtschafts-
forum nach Chemnitz ein. In ihrer Eröffnungsrede unterstrich die Vorsitzende Luise Neuhaus-Wartenberg die Bedeutung der KMU für die Wirtschaft des Freistaates Sachsen. Sie umriss zahlreiche Felder, auf denen es Berührungspunkte zwischen linker Politik und KMU gibt.
In vier Impulsreferaten durch Dr. Dietmar Bartsch (MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE),
Dr. Frank Thiel (MdL Sachsen-Anhalt, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE) sowie Dr. Ilse Lauter
und Konrad Heinze wurden sowohl politische Themen als auch praktische Erfahrungen rund um die Themen KMU,
Wirtschaftspolitik, Frauen in der Wirtschaft und Migrant innen vorgestellt. Als Kernaussage dieser Runde kann wohl die Feststellung von Dr. Bartsch gesehen werden, dass man - wenn die Macht der Konzerne begrenzt werden soll - das Bündnis mit dem Mittelstand braucht. In diesem Tenor war auch das Grußwort des Landes- und Fraktions-vorsitzenden der LINKEn Sachsen Rico Gebhardt gehalten.
In einer angeregten Diskussion wurde sowohl an die Geschichte des OWUS Sachsen erinnert als auch zahlreiche aktuelle Probleme der KMU angesprochen.
Gerd Beck


 
Presseerklärung von OWUS Thüringen vom 09. März 2015 Kleinunternehmen und Bildungsurlaub

Die im OWUS-Thüringen e. V. organisierten Unternehmer haben sich zum konstruktivkritischen Dialog mit der rot-rot-grünen Landesregierung bekannt. Diesem Versprechen wollen wir mit unseren Standpunkten zum Bildungs-freistellungsgesetz nachkommen.
Unstreitig ist, dass der bisher vorliegende Gesetzentwurf weder aus Unternehmersicht noch aus Arbeitnehmer-
sicht optimal ist.
So sehr wir begrüßen, dass Kleinstunternehmen entlastet werden, so sehr sehen wir es kritsch,
dass die Entlastung der Kleinstunternehmen auf dem Rücken der dort beschäftigten Arbeitnehmer erfolgen soll.
Es sollte sich unter den Unternehmern herumgesprochen haben, dass auch und besonders Mitarbeiter in kleinen und mittleren Unternehmen neben hohen berufsfachlichen Kompetenzen zunehmend soziale Kompetenzen benötigen. Ebenso sehen wir mit Blick auf den anstehenden Generationswechsel in zahlreichen Betrieben die Notwendigkeit auch unter den eigenen Mitarbeitern Kompetenzen zur Unternehmensführung und zur unternehmerischen Selbstständigkeit auszubilden, denn nicht immer wird sich der Nachfolger in der Familie des bisherigen Unternehmers finden lassen.
Statt also gegen das Bildungsfreistellungsgesetz zu wettern, sollten die Kammern und Wirtschaftsverbände lieber ihre Kraft darauf verwenden, zügig gesetzeskonforme Bildungsangebote zu entwickeln, die sich an den Bedürfnissen der Betriebe orientieren. Ausbaufähige Bespiele dafür gibt es schon. Nur so ist es aus unserer Sicht möglich, den
Bildungsurlaub vom reinen Kostenfaktor zum Faktor für unternehmerischen Erfolg zu machen.
Aus Sicht der OWUS-Mitglieder sollten für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen Erstattungsregelungen für die Lohnkosten wie z. B. in Mecklenburg-Vorpommern oder Rheinland-Pfalz geschaffen werden.
Wir schlagen dazu vor, bei der GfAW einen Stipendienfonds aufzulegen, aus dem in Abhängigkeit von der Betriebsgröße Zuschüsse durch die Betriebe beantragt werden können. Dieser Fonds könnte aus Haushaltsmitteln, Zahlungen der Kammern und Gewerkschaften gespeist werden.
Wenn alle Beteiligten bereit sind, aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung aufeinander zuzugehen, sieht der OWUS-Thüringen e. V. gute Chancen noch ein gutes Bildungsfreistellungsgesetz zu erarbeiten, dass allen Beteiligten gerecht wird.
Gerd Beck
Vorsitzender OWUS-Thüringen e. V.
stellv. Vorsitzender OWUS-Dachverband e. V.

Rot-Rot-Grün in Thüringen
OWUS-Unternehmer begrüßen Rot-Rot-Grün in Thüringen
 
Die im Offenen Wirtschaftsverband von Klein- und mittelständischen Unternehmern, Freiberuflern und
Selbstständigen in Thüringen e. V.  und OWUS-Dachverband e. V. organisierten Unternehmer begrüßen die Bemühungen von LINKE, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur Bildung der neuen Landesregierung in Thüringen.
Wir erwarten von dieser Regierungskoalition eine stärkere Ausrichtung der Wirtschaftspolitik auf die Interessen der Klein- und mittelständischen Unternehmen, die mit 99,7% aller umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden. 
Im Gegensatz zu den Unternehmern, die in Rot-Rot-Grün den Untergang der Welt sehen, sehen wir darin die Chance, die bisherige Wirtschaftspolitik auf den Prüfstand zu stellen, Verkrustungen aufzubrechen und neue Wege z. B. in der Förderpolitik und im öffentlichen Vergaberecht oder zur Verbesserung der Zahlungsmoral zu beschreiten.
Wir erwarten Impulse zur Demokratisierung der Kammern, Initativen zur Verbesserung der sozialen Absicherung besonders der Kleinstunternehmer und Soloselbstständigen und zur Unterstützung der KMU bei der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes. Wir erwarten neue Impulse zur Förderung des Handwerks und regionaler Wirtschaftskreisläufe, zur Förderung besonders gemeinwohlorientierten unternehmerischen Handelns. 
Wir erinnern an Artikel 34 der Verfassung Thüringens "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." und Artikel 38 "Die Ordnung des Wirtschaftslebens hat den Grundsätzen einer sozialen und der Ökologie verpflichteten Marktwirtschaft zu entsprechen.". Diesen Ansprüchen wird sich Rot-Rot-Grün ebenso stellen müssen, wie jede andere Landesregierung und jeder Unternehmer.
Statt kruden Untergangsszenarien nachzuhängen, sollten sich die Unternehmer lieber darauf konzentrieren, wie sie ihre Interessen gegenüber der Landes-, Bundes- und Europapolitik artikulieren.
Wir OWUS-Unternehmer werden dies jedenfalls tun - aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung - im konstruktiven Dialog mit Rot-Rot-Grün.
 
Gerd Beck
Vorsitzender OWUS-Thüringen e. V.
stellv. Vorsitzender OWUS-Dachverband e. V.

neues deutschland - Mittwoch, 1. Oktober 2014
Wir sind doppelte Exoten
Christa Luft und Rolf Sukowski über den linken Kleinunternehmerverband OWUS, der nun 20 Jahre alt wird

Vor 20 Jahren wurde OWUS gegründet, zunächst als PDS-naher Kleinunternehmerverband in Berlin-
Brandenburg. Rasch folgten weitere ostdeutsche Länder und 1999 entstand der Dachverband.
Heute gibt es auch Mitglieder im Westen. War dies angesichts der schwierigen Anfangsphase zu erwarten
gewesen? Download des gesamten Beitrages


Dr. Rolf Sukowski - Stellungnahme des Offenen Wirtschaftsverbandes zur Prüfung der
Zwangsmitgliedschaft in den IHKn durch das Bundesverfassungsgericht

Stellungnahme des Dachverbandes zur Anhörung des BVerfG zum Kammerzwang

Mit Datum vom 25. Juni 2014 übermittelte der Vorstand die Stellungnahme des OWUS-Dachverbandes
zur Prüfung der Zwangsmitgliedschaft in den IHKn durch das Bundesverfassungsgericht (1 BvR
2222/12 und 1 BvR 1106/13) vom 25. Juni 2014 (vollständiger Text der Stellungnahme) .
Zusammenfassend wurde festgestellt, dass OWUS einen grundlegenden strukturellen
Interessenkonflikt zwischen der Interessenwahrnehmung durch die IHK-Organisation und den
Interessen seiner Mitglieder sieht. Die Vorstellung, es gäbe hier ein verbindendes Gesamtinteresse ist
fiktiv und völlig realitätsfern. Auf Grundlage des Art. 9 Abs. 3 GG haben die interessierten Unternehmen
das „Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu
bilden.“ Dazu bedarf es also keiner gesetzlichen Verpflichtung.
 
Vollständige Stellungnahme als PDF-Datei öffnen



Energiewende - Offener Brief von OWUS an den Bundestag zur EEG-Novelle 27.04.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,,

mit diesem offenen Brief wendet sich der Vorstand des OWUS-Dachverbandes an die Mitglieder
der Fraktionen des Deutschen Bundestages und nicht nur an die Fachpolitiker im zuständigen
Ausschuss. Denn wir sind der Meinung, die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche
Aufgabe und nicht nur eine fachpolitische. Anfang April nahm unsere Dachverbandskonferenz
einen Bericht unseres Landesverbandes Sachsen-Anhalt entgegen und beschloss, sich in dieser
Frage an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu wenden.

Aus Gesprächen mit betroffenen Unternehmern und Informationen des Bundesverband
Regenerative Mobilität (BRM) hat sich gezeigt, bei den Betroffenen macht sich nach dem
Beschluss der Bundesregierung zum Entwurf eines „Gesetzes zur grundlegenden Reform des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des
Energiewirtschaftsrechts“ (EEG 2014) große Hoffnungslosigkeit breit. Betroffen sind über 220.000
Beschäftigte in der Branche der Erneuerbaren Energien, die eine Wertschöpfung von ca. 22 Mrd.
Euro pro Jahr verkörpern, Tendenz (bisher) steigend.
Die bisherige Reaktion der Bundesregierung gegen die meisten aller bisher vorgetragenen
Einwände zum Referentenentwurf für die Novellierung des EEG ist nicht nachvollziehbar. Wenn die
Energiewende zum Erfolg geführt werden soll, muss dagegen noch etwas unternommen werden. ...

Vollständiger Text des Briefes


Beratung der OWUS-Dachverbandskonferenz und des Dachverbandsvorstands

Am 04. April 2014 fand die turnusmäßige Beratung der OWUS-Dachverbandskonferenz statt.
Delegierte aus Berlin-Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen trafen sich in Berlin, um
den Stand der Umsetzung der für den Zeitraum 2012 – 2015 beschlossenen Schwerpunkte der
Verbandsarbeit zu beraten. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die bevorstehende Einführung eines
gesetzlichen Mindestlohnes, die Verbesserung der sozialen Absicherung von Unternehmern sowie die
Novellierung des EEG.
- Die Konferenz beschloss unter Bezugnahme auf die Antwort der Partei DIE LINKE zu den
Wahlprüfsteinen, sich an die Bundestagsfraktion zu wenden und auf die Notwendigkeit
flankierender Maßnahmen für von der Einführung eines Mindestlohnes betroffene
Kleinunternehmer zu verweisen. In der Öffentlichkeit wird viel über Ausnahmeregelungen
diskutiert. Da dies eine nicht zu rechtfertigende Benachteilung der Arbeitnehmer in diesen
Bereichen wäre, tritt OWUS für unterstützende Maßnahmen gegenüber kleinen Unternehmern
ein, damit diese wirtschaftlich in die Lage versetzt werden, einen Mindestlohn auch zahlen zu
können (siehe dazu auch die Stellungnahme des Dachverbandes am 07. März 2014 im „Dialog
zum Mindestlohn“).
- Unterstützt wurde der Vorschlag aus Sachsen, sich an die Bundestagsfraktion DIE LINKE zu
wenden, um auf der Grundlage des Fraktionsbeschlusses vom Februar 2013 „Sozialstaat für
Selbständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler – Grundsätze“ jetzt konkrete Gesetzesinitiativen
zu ergreifen.
- Der Vertreter aus Sachsen-Anhalt informierte über die beabsichtigten Änderungen zum
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die sich daraus ergebenen Konsequenzen u.a. für die
Produzenten von Biogas-Anlagen. Die Konferenz unterstützte den Vorschlag des
Landesverbandes, sich in dieser Frage ebenfalls an die Bundestagsfraktion DIE LINKE zu
wenden.
Die Dachverbandskonferenz traf auch wichtige organisatorische Entscheidungen zur Arbeit des
Verbandes und wählte Kerstin Kassner aus Mecklenburg-Vorpommern zum Mitglied des
Dachvorstandes. In einer anschließenden Vorstandssitzung wurde sie zur stellvertretenden
Vorsitzenden gewählt. Sie löste damit Kornelia Möller aus Bayern ab, die aus gesundheitlichen
Gründen von dieser Funktion zurückgetreten war. Kerstin Kassner ist Mitglied des Deutschen
Bundestages und tourismuspolitische sowie kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Download des Berichtes als PDF-Datei

OWUS Vorstand des Dachverbandes 4. April 2014 1 OWUS Vorstand des Dachverbandes 4. April 2014 2


Terminvorschau

September 2016

Liebe Besucher unserer Inter-netseiten. Über wichtige Termine werden wir Sie an dieser Stelle informieren.


Informationen/Beiträge

Rosa Luxemburgstiftung Broschüre
Herausgeber Dr. Rolf Sukowski
KLEINUNTERNEHMERINNEN UND LINKE - PLÄDOYER FÜR EINE GEMEINSAME SUCHE NACH ALTERNATIVEN  
Materialien

Was bedeutet TTIP für
kleinere und mittlere Unternehmen?

Eine Auswertung von Reiner Basowski und Michael Krämer, Arbeitsgruppe TTIP bei Attac
Deutschland, sowie von Jan Grumiller und Simon Theurl, Attac Österreich





ver.di Wirtschaftspolitik
http://wipo.verdi.de
Wirtschaftspolitik Aktuell Nr.19 Informationen zum Problem Frankreich


Institut für Mittelstandsforschung Bonn Selbstständige in der Grundsicherung  
von Eva May-Strobl, André Pahnke,
Stefan Schneck, Hans-Jürgen Wolter
Working Paper 2/11


Ein Tipp zur Urlaubszeit - Urlaubsgeld
Erholungsbeihilfe    Information
von Gerd Beck - Steuerberater


Beispiele aus Österreich

Erfolgs-Tipps für
Ein-Personen-Unternehmen

Wirtschaftskammern Österreich

Gewerbliche Sozialversicherung

SOZIALVERSICHERUNGSANSTALT DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT


Gemeinwohlorientierter Wirtschaftsverband - Aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung